Mittwoch, Juni 28, 2017

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Kleinbasel

Erhält Basel nachts einen Bürgermeister?

  • Mittwoch, 29 März 2017 17:33

Die «KleinStadtgespräche» greifen Themen auf, die den Bewohnern Kleinbasels unter den Nägeln brennen. Aber es wird nicht nur erörtert, gejammert, geschimpft und beschuldigt. «Zum Konzept der Kleinstadtgespäche gehört es seit jeher, auch Lösungen zu finden», mahnte Moderatorin Martina Rutschmann schon zu Beginn der Diskussion unter dem Motto «Schlafen und Beleben – Innenstadt auf Lärmstufe III». Das sei ein Dauerthema, «bei dem man meinen könnte, dass es keine Lösung gibt», sagte eine eher pessimistische Rutschmann.

Ideen für Lösungen

Schon bald zeigte sich: Das grösste Lärmproblem für schlafende Anwohner sind Gäste von Beizen, die spät abends oder früh morgens rauchend vor den Lokalen stehen und plaudern, lachen, grölen oder streiten. Oder die sich nach Betriebsschluss ebenso rücksichtslos auf den Heimweg begeben. Unter solchen Umständen sei insbesondere im Sommer ein Schlafen bei offenem Fenster nicht möglich, wurde von verschiedenen Votantinnen und Votanten mit Nachdruck moniert. Dennoch gab es auch Lösungen, zumindest Lösungsideen.

Sicherheitsmann sorgt für Ruhe 

Eine davon wird bereits da und dort praktiziert. So beordert etwa Robert Schroeder, Inhaber der «Achtbar» in der Rheingasse, vor allem an Wochenden einen Sicherheits-Mann vor sein Lokal. Dieser erinnert die Gäste, die zum Rauchen vor die Tür treten, an die schlafende Nachbarschaft und hält sie zu rücksichtsvoller Lautstärke beim Plaudern an. Notfalls schickt der Sicherheitsmann die Gäste auch wieder ins Lokal zurück. Der eine oder andere Wirt an der Rheingasse mache dies auch, sagte Schroeder gegenüber dem «Vogel Gryff». Das scheint zu nützen, jedenfalls lobten auch Anwohner diese Massnahme. Allerdings beruht sie auf Eigen­initiative. Matthias Nabholz, Leiter des Amtes für Umwelt und Energie, brachte deshalb die Idee eines «Nachtbürgermeisters» ein, wie er bereits in Amsterdam und anderswo existiere.

Auch ein Vermittler 

Das Ziel des Nachtbürgermeisters sei es, ein aktives Nachtleben zu ermöglichen – einerseits aus wirtschaftlichen Gründen, denn das Nachtleben schafft auch Arbeitsplätze. Aber auch aus kulturellen Gründen, und weil es einem Bedürfnis entspricht. Andererseits vermittelt der Nachtbürgermeister zwischen An­wohnern, Behörden, Nachtschwärmern und Lokalinhabern, wenn das Nachtleben zu Problemen führt. Ein anderer Teilnehmer des KleinStadtgesprächs brachte den «Nachtstadtrat» in Zürich ins Spiel, ein Gremium, das als Verein ähnliche Aufgaben übernimmt.

Parlamentarier werden aktiv

SP-Grossrätin Salome Hofer vom Verein «Kulturstadt jetzt» nahm die Ideen auf und versprach, sie auf politischer Ebene in geeigneter Form weiter zu verfolgen. Möglich also, dass schon bald ein parlamentarischer Vorstoss zu diesem Thema erfolgt. Der konkrete Anlass für die Diskussion im Hotel Balade, an der rund 40 Personen teilnahmen, war die Motion von FDP-Grossrat Stephan Mumenthaler, die der Grosse Rat im letzten Oktober an die Regierung überwiesen hat. Sie verlangt, dass die gesamte Innenstadt im Gross- und Kleinbasel der Lärmempfindlichkeitszone (LES) III zugewiesen wird, eine Mischzone, in der Wohnen und Gewerbe möglich sein soll.

«Ein Flickenteppich»

Heute sind Teile der Innenstadt der LES III, andere der ruhigeren LES II (reine Wohnzone) zugeordnet. Dies führe zu teils kuriosen Situationen – etwa in der Rheingasse, wo auf der einen Seite der Strasse LES II und auf der anderen LES III gelte. Ziel der Motionäre sei es, so die Mitunterzeichnerin Salome Hofer, diesen «Flickenteppich» zu vereinheitlichen. Der aktuelle Stand sieht folgendermassen aus: Die Regierung muss die Motion umsetzen und erneut dem Grossen Rat vorlegen. Stimmt er der neuen Regelung zu, kann dagegen noch das Referen­dum ergriffen werden.

Mieter am Burgweg gehen vor Bundesgericht

  • Donnerstag, 30 März 2017 01:23

Vor mehr als vier Jahren, am 24. Januar 2013, hat die Basellandschaftliche Pensions­kasse (BLPK) allen Mietparteien in den Häusern am Burgweg 4 bis 14 gekündigt. Die Liegenschaft solle umfassend saniert werden, hiess es damals von Seiten der Eigentümerin (der «Vogel Gryff» berichtete mehrmals). Im Dezember 2016 berichtete diese Zeitung, die meisten Mieterinnen und Mieter hätten den Burgweg verlassen, nur noch sechs Mietparteien würden weiter für den Erhalt ihrer Wohnungen und Ateliers kämpfen. Inzwischen gab der Mieterinnen- und Mieterverband Basel (MV) bekannt, dass drei Mietparteien ihre Kündigung bis vor Bundesgericht anfechten. «Rechtliche Argumente, die Kündigungen als missbräuchlich gelten zu lassen, sehen die Mietparteien zur Genüge», sagt Beat Leuthardt, Leiter der Rechtsabteilung beim MV Basel.

Kündigungen auf Vorrat

Nach Ansicht der drei Mietparteien handle es sich um renditegetriebene «Kündigungen auf Vorrat». Anders hat das Basler Appellationsgericht am 6. Februar dieses Jahres entschieden. «Es verschanzte sich hinter Formalismen, ging inhaltlichen Argumenten kaum nach und wägte auch Bundesgerichtsurteile nicht recht gegeneinander ab», erklärt Leuthardt. Der Eigentümer dürfe, meinte das Appellationsgericht stattdessen, mit seinem Eigentum machen, was immer er wolle.

Keine gültige Baubewilligung

Ausserdem argumentieren die drei Mietparteien, dass anfangs 2013 gar kein greifbares Bauprojekt vorgelegen habe. «Sogar heute, nach über vier Jahren, gibt es noch keine gültige Baubewilligung», betont Leuthardt. Schwierig war es für den MV und die drei Mietparteien abzuwägen, wie mit den von Gerichten und Gegenanwalt veranlassten Kostenrisiken umzugehen ist. «Einige Mietparteien hätten gern bis heute durchgehalten, mussten aufgrund der Kostenrisiken jedoch vorzeitig aufgeben», erklärt Leuthardt.

Nicht nur die drei Mietpar­teien und der MV Basel hoffen nun auf einen Erfolg in Lausanne. Das Häuserensemble am Burgweg ist Teil des «Inventars der schützenswerten Bauten», wie Leuthardt betont: «Es ist daher im öffentlichen Interesse, den jetzigen guten Zustand der bezahlbaren Wohnungen zu erhalten.» Der MV befürchtet, die BLPK wolle das Häuserensemble am Burgweg zu massiv verteuerten Wohnungen umwandeln und diese an kurzzeitig in Basel tätige Personen zu vermieten.

Dem widerspricht Roland Weiss, Leiter Anlagen bei der BLPK: Es sollen keine Luxuswohnungen entstehen, sondern normale Kompaktwohnungen mit zeitgemässen Grundrissen und Wohnstandards.» Eine Pensionskasse habe den gesetzlichen Auftrag, ihre Immobilien regelmässig zu sanieren, um die Werthaltigkeit der Vermögensanlagen auch für die Zukunft zu sichern, betont Weiss.Dem widerspricht Roland Weiss, Leiter Anlagen bei der BLPK: «Es sollen keine Luxuswohnungen entstehen, sondern normale Kompaktwohnungen mit zeitgemässen Grundrissen und Wohnstandards.» Eine Pensionskasse habe den gesetzlichen Auftrag, ihre Immobilien regelmässig zu sanieren, um die Werthaltigkeit der Vermögensanlagen auch für die Zukunft zu sichern.

 

Wir haben keine Harbour-Bridge und kein Opernhaus auf einer Halbinsel. Trotzdem gehört Basel zu den zehn weltbesten Städten der Welt – punktgleich mit der australischen Stadt Sydney. Erstmals wurde Basel vom Beratungsunternehmen Mercer in die Bewertung «Quality of Living» (Lebensqualität) aufgenommen. Gemäss der diese Woche veröffentlichten Rangliste liegt Basel weltweit auf Platz zehn und direkt hinter Kopenhagen. Die Rang­liste umfasst 231 Städte. Die Platzierung erfolgt aufgrund einer Analyse der zehn Kategorien politisches und soziales Umfeld, wirtschaftliches Umfeld, sozio-kulturelles Umfeld, medizinisches Angebot und Gesundheit, Schulen und Ausbildung, öffentliche Dienstleistungen und Transport, Erholung, Konsumgüter, Wohnen sowie natürliche Umgebung.

Wien schwingt obenaus

Am höchsten ist gemäss der Rangliste die Lebensqualität in der österreichischen Hauptstadt Wien, am tiefsten in Bagdad. Die bestplatzierte Schweizer Stadt ist Zürich auf Platz zwei. Dahinter folgen Auckland (Neuseeland), München, Vancouver (Kanada), Düsseldorf und Frankfurt. Genf kommt auf Platz acht, Bern ist an der 14. Stelle zu finden. Die Studie basiert auf einer Umfrage von Expats und Personen mit entsprechender Erfahrung. Die Ergebnisse dienen gemäss Mercer internationalen Firmen und städtischen Akteuren als Orientierungshilfe.

 

 

 

 

 

 

Frau Stöffler, Sie betreiben im Klybeck eine so genannte aufsuchende Quartierarbeit. Wo sind Sie unterwegs?
Ulla Stöffler: Ich verstehe mich als Ansprechspartnerin, vorwiegend im Klybeck mit Schwerpunkt am Wiesenplatz in der Siedlung Mitte, wo 900 Menschen auf beengtem Raum zusammenleben. Geografisch sehe ich mein Einzugsgebiet nicht so eng, auch Kleinhüningen gehört im weitesten Sinne dazu. Eine Kontaktaufnahme mit den Bewohnenden der Densa-Überbauung hinter dem Stücki ist in der Jahresplanung 2017 enthalten.

 

Auf welche Art von Menschen treffen Sie im Klybeck?

Es sind ganz normale Stadtbewohner, die einfach in den letzten Jahren sehr gelitten haben unter dem Baulärm – bei der Verlängerung der Tramlinie 8 und beim Umbau des Wiesenplatzes. Das Klybeck ist ein gebeuteltes Quartier, was Infrastruktur und Baulärm anbelangt. Die nächsten 18 Monate werden etappenweise die Gleise und die Leitungen an der Kleinhüningerstrasse erneuert. Andererseits findet hier eine Aufwertung statt, von der einige Leute nicht profitieren können. Ein grosses Problem ist, dass es immer weniger bezahlbaren Wohnraum, aber auch zu wenig Ateliers für kleine Handwerksbetriebe gibt.

 

Konflikte zwischen verschiedenen Kulturen stehen momentan weniger im Vordergrund?

Diese Konflikte gibt es noch – genauso wie die Angst vor gewissen Bevölkerungsgruppen wie etwa konservativen Muslimen. Dieses Phänomen ist nicht neu. Mit einem Quartierfest beispielsweise, wo sich die negativ besetzten Kulturkreise positiv darstellen, könnte man viel dagegen tun.

 

Welche Sorgen haben denn die Leute?

Das grösste Problem sind – gerade bei Migranten – die Hemmschwellen gegenüber den Behörden. Man fühlt sich ausgeliefert und findet den Zugang zu Anlaufstellen nicht, oft auch wegen sprachlicher Hürden. Ich stelle auch immer wieder fest, dass sich Betroffene selbst viel zu wenig zutrauen. Das Quartier ist sich zu wenig bewusst, welche Ressourcen es hat und dass es als Gemeinschaft noch viel besser funktionieren könnte. Dazu kommt, dass sich viele nicht gut im eigenen Quartier auskennen. Sie wissen gar nicht, welchen Reichtum an Angeboten es direkt vor ihrer Haustüre hat.

Was können Sie tun, wenn es Probleme gibt?

Einzelfälle wie etwa ein Schuldenproblem kann ich nicht selbst bearbeiten. Da gehe ich mit den Betroffenen zur entsprechenden Fachstelle, wo ihnen geholfen wird. Mein Fokus liegt eher darin, die Bevölkerung im Quartier miteinander zu verknüpfen – nach dem Prinzip «Hilfe zur Selbsthilfe». Es geht mir darum, dass die Leute die Probleme selbst in die Hand nehmen. Zum Beispiel unterstütze ich engagierte Leute sehr gerne bei der Organisation des ersten Strassenfestes, beim zweiten Fest bin ich dann idealerweise schon weniger gefragt.

 

Wie merken Sie, dass Sie gefragt sind. Wie merken Sie, wohin Sie gehen müssen?

Da helfen mir meine Ausbildung und meine Erfahrung. Ich arbeite seit 20 Jahren als Sozialarbeiterin und wohne seit 17 Jahren in Basel. Ich knüpfe pro Monat rund 30 neue Kontakte, dränge mich aber nicht auf. Wenn ich merke, dass die Leute kein Interesse haben, mache ich etwas Smalltalk, gebe vielleicht einen Flyer ab und verabschiede mich. Allgemein muss ich sagen, dass wir Menschen es verlernt haben, miteinander zu reden. Dies ist auch oft der Grund für Konflikte. Man sollte sein Ego etwas zurückstellen, sich mehr für die Gemeinschaft engagieren und auch hin und wieder das Smartphone aus den Händen legen.

 

Wie erkennen Sie die Leute?

Entweder habe ich die rote ­Tasche umgehängt, oder ich fahre mit dem Velo herum, das mit dem Logo gekennzeichnet ist.

 

Welche Vision haben Sie für das Klybeckquartier?
Die Leute sollten mehr aufeinander zugehen. Oft genügt es, einfach nur Hallo zu sagen; daraus entstehen Gespräche, mit denen man oft Konflikte lösen kann. Ich wünsche mir, dass die Leute wieder mehr Eigeninitiative entwickeln für ihren Stadtteil. Den Politikern rate ich, mehr für die Volksgesundheit zu tun: Baulärm kann diese gefährden. Und grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass die Leute viel mehr lachen sollten.

 

Seit Anfang August 2016 leitet Ulla Stöffler das Projekt Mobile Quartierarbeiter (MQK) im Klybeck. Sie unterstützt Quartierbewohnerinnen und -bewohner bei ­Ideen, Wünschen, Sorgen und steht ihnen bei Anliegen zur Seite. Das Projekt wird finanziert vom Erziehungs- und Präsidialdepartement sowie der Christoph ­Merian Stiftung (CMS).

 

Mobile Quartierarbeit Klybeck

Quartiertreffpunkt Kleinhüningen

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